17/05/2012:
News der Rubrik Großregion
Gerichte lehnen NPD-Antrag ab (UPDATE)

Keine Nazi-Demo am Holocaust-Gedenktag in Trier: Das Verwaltungsgericht Trier und das Oberverwaltungsgericht in Koblenz haben einen entsprechenden Eilantrag der NPD heute abgelehnt. 27/01/2012


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"Von der Finanz- zur Eurokrise - zurück zur D-Mark" - unter dieses vordergründig harmlose Motto wollte die NPD ihre Demonstration am heutigen Freitag vor der Porta Nigra in Trier stellen.

Dass dieser Titel mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vorgeschoben ist, lässt sich einfach erkennen: Heute ist internationaler Gedenktag an die Opfer des Holocaust. Heute vor 67 Jahren, am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz von der Roten Armee befreit.

Die NPD ist schon des öfteren durch derartige Provokationen aufgefallen, zuletzt wollte sie am 9. November, dem Jahrestag der Pogromnacht 1938 eine Kundgebung in Trier veranstalten. Damals lehnte die Stadt Trier mit Hinweis auf das historische Datum und die damit verbundene Provokation ab. Die Rechten scheiterten auch, wie heute, beim Verwaltungsgericht Trier, gingen dann aber den Weg zum Oberverwaltungsgericht in Koblenz, das die Veranstaltung schließlich unter scharfen Auflagen erlaubte.

Anders in diesem Jahr: Gestern hat die Stadt die Demo am 27. Januar verboten, der NPD dafür den 28. Januar angeboten. Die stellte daraufhin einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Trier, der heute abgewiesen wurde. Und wieder ging die NPD unter Führung von Safet Babic (Foto) nach Koblenz. Die Richter am Oberverwaltungsgericht folgten dieses Mal ihren Kollegen aus Trier und lehnten den Eilantrag ab. Damit wird es heute abend keinen Naziaufmarsch in Trier geben.
  




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