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Arbeit

Neustart für Luxemburg

Neue Hilfsmaßnahmen sollen die Wirtschaft in Luxemburg ankurbeln - auch Grenzgänger bekommen einen Gutschein

Veröffentlicht par Eddy Thor die 22/05/2020 | 858 Ansichten

Foto: Gouvernement Luxembourg

Am 20. Mai 2020 haben der stellvertretende Premierminister Dan Kersch, der stellvertretende Premierminister François Bausch und Finanzminister Pierre Gramegna ein Unterstützungspaket vorgestellt, das der luxemburgischen Wirtschaft nach der COVID-19-Pandemie den Weg für einen Neuanfang ebnen soll.

Mit diesem Paket zusätzlicher Maßnahmen, deren Kosten sich letztlich auf 700 bis 800 Millionen Euro belaufen, hat die Regierung bisher direkte Ausgaben in Höhe von 3 Milliarden oder 5% des BIP zur Unterstützung der Wirtschaft bereitgestellt.

“Neistart Lëtzebuerg” mit drei Prioritäten

Die Förderung der Beschäftigung, die Unterstützung der Unternehmen in den am stärksten betroffenen Sektoren und die Förderung einer nachhaltigen wirtschaftlichen Erholung: Dies sind die drei Prioritäten dieses Pakets, das als “Neistart Lëtzebuerg”-Paket bekannt ist und auf einer nachhaltigen und umfassenden Erholung der luxemburgischen Wirtschaft basiert.

Die 23 neuen Maßnahmen, die als Teil des Pakets vorgelegt werden, sollen dazu beitragen, die Beschäftigung zu erhalten, den Aufschwung in den am stärksten von der Krise betroffenen Sektoren durch die Schaffung eines neuen Erholungs- und Solidaritätsfonds für Unternehmen und neue Starthilfen für den Einzelhandel einzuleiten, den nationalen Tourismus zu unterstützen und den Übergang zu einer nachhaltigeren Wirtschaft zu beschleunigen.

Vereinfachte strukturelle Kurzarbeit für die am stärksten betroffenen Sektoren

Der Plan sieht vor, den Zugang zu vereinfachter struktureller Kurzarbeit für Unternehmen, die von der Pandemiekrise betroffen sind, ab Juli zu garantieren. Daraus folgt, dass die Unternehmen einen Sanierungsplan oder sogar einen Plan zur Erhaltung der Arbeitsplätze vorlegen müssen, wobei Entlassungen im Rahmen des strukturellen Kurzarbeitssystems zwar erlaubt, aber so weit wie möglich zu vermeiden sind. Es sei darauf hingewiesen, dass die Unternehmen von einem vereinfachten oder sogar stark vereinfachten digitalisierten Verfahren profitieren können. Dies wird es den Unternehmen ermöglichen, sich umzustrukturieren, um sich besser an die Situation nach dem COVID-19 anzupassen.

Business Recovery and Solidarity Fund zur Unterstützung der am stärksten von der COVID-19-Krise betroffenen Sektoren

Für einen Zeitraum von 6 Monaten ab dem 1. Juli wird ein Fonds für Unternehmenssanierung und Solidarität eingerichtet, der Unternehmen in den Bereichen Hotel- und Gaststättengewerbe, Veranstaltungen (einschließlich kultureller Events), Tourismus und Fitnesszentren direkte monatliche Beihilfen in Höhe von 1.250 € pro Arbeitnehmer und 250 € pro Arbeitnehmer bei Kurzarbeit bietet. Dieser Fonds wird die vereinfachte strukturelle Kurzarbeit für diese Sektoren mit dem doppelten Ziel ergänzen, die Wiederaufnahme der Aktivitäten zu unterstützen und den Erhalt von Arbeitsplätzen zu fördern.

Diese Beihilfen werden Unternehmen gewährt, die zum heutigen Zeitpunkt noch nicht zur Wiedereröffnung zugelassen sind. Um in den Genuss der Beihilfe zu kommen, müssen die Unternehmen beschließen, ihre Tätigkeit wieder aufzunehmen und einen Verlust von mindestens 25 % des Umsatzes erlitten haben. Die Beihilfe kann maximal 10.000 € pro Monat für Unternehmen mit weniger als 10 Mitarbeitern, 50.000 € pro Monat für Unternehmen mit weniger als 50 Mitarbeitern und 100.000 € pro Monat für Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeitern betragen.

Pauschalbeihilfen zur Ankurbelung des Einzelhandels

Zur Unterstützung des Einzelhandels in öffentlich zugänglichen Geschäften (mit Ausnahme des Lebensmittelsektors) und des Sektors der Körperpflege, die ihre Tätigkeit am 11. Mai wieder aufnehmen konnten, wird über einen Zeitraum von drei Monaten eine neue Pauschalbeihilfe in Höhe von 1.000 Euro pro Arbeitnehmer im Juni, 750 Euro im Juli und 500 Euro im August bis zu einer Obergrenze von 50.000 Euro pro Monat gewährt. Diese Maßnahme ist auf KMUs (weniger als 250 Mitarbeiter) beschränkt.

Weitere Hilfen – auch für Grenzgänger

Um den nationalen Tourismus zu unterstützen, wird jedem Bürger ab 16 Jahren und jedem angestellten Grenzgänger ein Gutschein im Wert von 50 Euro für eine Übernachtung in einer luxemburgischen Unterkunftsstruktur gewährt.

Darüber hinaus ermutigt der neue Plan Vermieter, die Mieten von Unternehmen im Rahmen von gewerblichen Mietverträgen zu senken, indem ein Steuerfreibetrag in Höhe des doppelten Betrags der gewährten Mietsenkung bis zu einem Höchstbetrag von 15.000 Euro eingeführt wird. Diese Maßnahme wird es ermöglichen, etwaige Cashflow-Probleme der Unternehmen zu mildern und sie in den ersten Monaten der Erholung zu unterstützen. Darüber hinaus hat die Regierung im Zusammenhang mit nicht-kommerziellen Mietverträgen beschlossen, dass bis zum Jahresende keine Erhöhung der Mieten erfolgen soll.

Darüber hinaus wird die Beihilferegelung für Unternehmen in vorübergehenden finanziellen Schwierigkeiten um einen Zeitraum von 4 Monaten verlängert. Unternehmen können somit zwischen dem 15. Mai und dem 15. September 2020 einen zusätzlichen rückzahlbaren Vorschuss zur Deckung eines Teils ihrer Kosten beantragen und so von zusätzlicher Flexibilität zur Deckung des Liquiditätsbedarfs profitieren.

Es werden weiter spezifische Hilfen eingeführt, um die Wiederbelebung der Kultur und des künstlerischen Schaffens sowie die Entwicklung des Rechtshilfesystems zu unterstützen.

 

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