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Gesellschaft

1.000 Hotspots für 1.000 Kommunen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Neue W-LAN-Ausbauinitiative der EU ist erfreulicher Schritt zur Vernetzung der Gemeinden“

Veröffentlicht par KaptanListe die 12/06/2017 | 1.206 Ansichten

„Ich begrüße, dass die EU-Institutionen eine Initiative zum W-LAN-Ausbau verabschiedet haben, die zusätzliche Gelder für die Vernetzung von Bürgerinnen und Bürgern mit W-LAN-Hotspots ermöglichen soll“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Treffens der Ministerinnen und Minister für Telekommunikation am 9. Juni 2017 in Luxemburg. Auf dem Telekommunikationsrat ist die EU-Verordnung zum W-Lan-Ausbau – genannt „Wifi4EU“ – besprochen und damit der Vorschlag von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker umgesetzt worden. Mit der Initiative Wifi4EU wird die EU-Kommission in den kommenden Jahren EU-weit Mittel in Höhe von voraussichtlich 120 Millionen Euro für die Einrichtung von W-Lan-Hotspots in europäischen Kommunen bereitstellen.

„Die Landesregierung wird den Auf- und Ausbau von WLAN-Hotspots wie im Koalitionsvertrag vereinbart in Rheinland-Pfalz mit fördern“, erklärte die Ministerpräsidentin zur Initiative des Landes, die W-LAN-Abdeckung in Kommunen mit voranzubringen. Intensive Vorbereitungen zum Ziel, 1000 WLAN-Hotspots in 1000 Kommunen zu schaffen, liefen bereits durch das zuständige Innenministerium und das dort ansässige Breitband-Kompetenzzentrum. „Wir freuen uns, dass nun die EU-Initiative zum W-LAN-Ausbau verabschiedet wurde, denn diese kann eine sinnvolle Ergänzung zu den Ausbauplänen der Landesregierung darstellen“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz. Mit dem Ziel, dass auch rheinland-pfälzische Kommunen in den Genuss der Mittel der Initiative Wifi4EU kommen können, würden derzeit die Details der einschlägigen EU-Verordnung geprüft, wie die EU-Fördermittel komplementär und flankierend zur Landesinitiative in Anspruch genommen werden können. „Unser Ziel ist es, dass sich auch rheinland-pfälzische Gemeinden erfolgreich um „Wifi4EU“-Hotspots der EU bewerben können“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz.

Für jeden zugänglich und kostenlos

Auf dem EU-Telekommunikationsrat in Luxemburg sind nun die Details für die Initiative der EU besprochen worden. Geplant ist, dass EU-weit etwa 6 000 bis 8 000 Städte und Gemeinden in allen EU-Mitgliedstaaten Fördermittel für die Einrichtung von W-LAN-Hotspots erhalten werden. Vergeben werden sollen die Gelder nach dem Windhundprinzip, wobei die Kommission auf geographische Ausgeglichenheit der Förderung zwischen den Mitgliedstaaten achten möchte. Die Bewerbung und Antragstellung durch Kommunen wird möglich sein, sobald das System durch die Generaldirektion Connect operationell eingerichtet sein wird. Dies wird die Landesregierung zum gegebenen Zeitpunkt bekannt geben. Gemeinden, die WLAN an Orten anbieten möchten, an denen noch kein vergleichbares privates oder öffentliches Angebot verfügbar ist, sollen sich in einem einfachen und unbürokratischen Verfahren um die EU-Fördermittel bewerben können. Die Kommission hat Finanzhilfen in Form von Gutscheinen vorgesehen, mit denen moderne W-LAN-Technik angeschafft werden kann. Die Betriebskosten der Internetverbindungen wiederum sollen von den Gemeinden selbst getragen werden.

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