Debatte über neue Grenzkontrollen
Veröffentlicht
von
EddyThor
am 20/10/2020 um 09:10
Zu Beginn der Corona-Krise im Frühjahr hatten Grenzschließungen mehrerer europäischer Länder teilweise für Chaos bei grenzüberschreitenden Warentransporten gesorgt – auch Grenzgänger wurden kontrolliert und mussten eine Bescheinigung mit sich führen, wenn sie zur Arbeit nach Luxemburg fahren wollten.
Jetzt steigen die Zahlen der Neuinfektionen rasant – längst ist auch das Nachbarland Luxemburg vom RobertKoch-Institut (RKI) zum Risikogebiet erklärt worden.
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Polizeigewerkschaft will Grenzen kontrollieren
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert eine stärkere Kontrolle der Grenzen zur Eindämmung des Coronavirus. „Wenn wir die Corona-Pandemie eindämmen wollen, müssen wir unnötigen Reiseverkehr aus ausländischen Risikogebieten vermeiden“, sagte der Vorsitzende der DPolG-Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, gegenüber der Zeitung “WELT”.
„Das funktioniert nur durch eine bessere polizeiliche Kontrolle an den Grenzen zu den Anrainerstaaten, die weit im roten Bereich sind.“
Regierung möchte Schließungen vermeiden
Angesichts steigender Coronavirus-Fallzahlen in Deutschlands Nachbarländern schließt auch das Bundesinnenministerium erneute Grenzkontrollen nicht aus – möchte sie aber vermeiden.
Man beobachte in angrenzenden Ländern teils eine „sehr starke Steigerung“ der Fälle, sagte ein Sprecher Medienberichten zufolge am Montag in Berlin.
Dies fließe ein in Überlegungen zu Quarantäne-Regelungen und zum Testregime.
Er betonte aber auch: „Wir versuchen, mit diesen Maßnahmen das Notwendige sicherzustellen ohne über andere Maßnahmen an den Grenzen nachdenken zu müssen.“
Zu Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr hatten die Bundesrepublik und andere europäische Länder vorübergehend Kontrollen und andere Beschränkungen an den Binnengrenzen eingeführt.
Dadurch war es zu Staus gekommen, der Warenverkehr war unterbrochen.
Grenzgänger mussten eine Bescheinigung von ihrem Arbeitgeber mit sich führen und aufgrund der Kontrollen deutlich mehr Zeit für den Weg zur Arbeit einplanen, zumal etliche Grenzübergänge zwischen Deutschland und Luxemburg komplett geschlossen waren.
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