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Gesellschaft

Eines Tages ein “Grenzbürger” werden?

In einer seiner letzten Stellungnahmen fordert der 'Ceser' des Grand Est eine weitere Stärkung der grenzüberschreitenden öffentlichen Dienstleistungen und befürwortet sogar die Schaffung eines Grenzbürgerstatus.

Veröffentlicht par AymericHenniaux die 21/11/2022 | 404 Ansichten

Werden wir 'Grenzbürger'? Diskussionen über engeren Austausch und Zusammenarbeit in der Großregion

Eine große Herausforderung für die Region, die vier ausländische Nachbarn hat – Luxemburg, Belgien, Deutschland und die Schweiz: die Ermöglichung eines freien ‘Grenzbürgerverkehrs’, auch im medizinischen Bereich wie Patienten zwischen dem Grand Est und seinen Nachbarländern. Dies ist einer der Denkanstöße des ‘Ceser’ (Conseil économique, social et environnemental de la région Grand Est; zu deutsch: Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrat der Region Grand Est).

Zu den Empfehlungen des ‘Ceser’ gehört es, eine Art Freizügigkeit der Pendler von einem Nachbarland zum anderen zu ermöglichen.

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Auf seiner letzten Plenarsitzung am 10. November erinnerte der Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrat der Region Grand Est (Ceser) an “die Bedeutung einer echten Kontinuität der öffentlichen Dienstleistungen beiderseits der Grenze” und forderte sogar dazu auf, diese zu “fördern und zu stärken”.

Für eine volle und uneingeschränkte Mobilität

In ihren Schlussfolgerungen gingen die Mitglieder des Ceser von einer Feststellung aus: Der Beginn der Covid-19 Pandemie und mit ihr die Einführung der, insbesondere sukzessiven Abgrenzungen und Grenzschließungen, haben bestimmte Funktionsstörungen und andere Schwierigkeiten, mit denen die Grenzgänger konfrontiert sind, in den Vordergrund gerückt.

Um in Zukunft darauf reagieren zu können und in gewisser Weise ihren Platz und ihre Rolle über das reine Prisma der Beschäftigung hinaus zu sichern, befürwortet der Ceser die Schaffung eines Status für “Grenzbürger“. Soweit die offizielle Seite.

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Die in Betracht gezogenen Wege

Was konkret die grenzüberschreitenden öffentlichen Dienstleistungen betrifft, wurden von der regionalen Instanz mehrere Denkansätze angesprochen: wie die Möglichkeit für europäische Verbände für territoriale Zusammenarbeit, “Solidaritäts- und Konjunkturfonds zu verwalten”.

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Außerdem könnte man sich vorstellen, die öffentlichen Verkehrssysteme in den Nachbarländern miteinander zu verbinden, um auf lange Sicht eine Harmonisierung der Fahrpläne und Tarife zu erreichen. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass Luxemburg in Sachen öffentlicher Nahverkehr ein guter Schüler ist, da mehrere Zug- und Buslinien des Netzes des Großherzogtums seit langem die wichtigsten Grenzgemeinden (Trier, Bitburg, Longwy, Thionville, Athus, Gouvy,…) bedienen.

Der Ceser spricht darüber hinaus eine weitere Herausforderung an, diesmal im Bereich der öffentlichen Gesundheit und direkt “inspiriert” von der Pandemie von Covid-19. Hier gehe es darum, “Patientenströme gemeinsam zu steuern und die Notfalldienste zu koordinieren, anstatt von Fall zu Fall zu handeln”. Der Rat geht noch weiter und spricht sogar von einer “grenzüberschreitenden Freizügigkeit von Patienten ohne administrative oder finanzielle Hindernisse”.

Diese Arbeitshypothesen müssen nun nur noch vom Regionalrat der Region Grand Est und seinen belgischen, luxemburgischen, deutschen und französischen Partnern aufgegriffen werden.

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