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Gesellschaft

Frankreich und Deutschland erneuern historische Freundschaft

Vertrag regelt Zusammenarbeit der Staaten

Veröffentlicht par Eddy Thor die 23/01/2019 | 104 Ansichten

Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron haben im Krönungssaal des Aachener Rathauses den Vertrag von Aachen unterzeichnet. Foto: Bundesregierung/Bergmann

Im Krönungssaal des Aachener Rathauses haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron im Beisein von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und weiterer Vertreter von EU-Institutionen den Vertrag von Aachen unterzeichnet.

“Mit dem Aachener Vertrag erneuern wir das Fundament der Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern”, sagte die Bundeskanzlerin in Aachen. Der Vertrag soll dazu beitragen, die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich zu stärken.

Beide Länder werden künftig Verantwortung innerhalb der Europäischen Union (EU) übernehmen. Es bedarf “gelebter Gemeinsamkeiten unserer beider Völker – in Institutionen, aber vor allem im täglichen Zusammenleben unserer Völker; und das ganz besonders im grenznahen Raum”, betonte Merkel.

Freundschaft für Europa

Der Vertrag von Aachen ist ein Bekenntnis zu einem starken, zukunftsfähigen und souveränen Europa. Er stellt die deutsch-französische Freundschaft auf eine neue Ebene – eine Freundschaft zum Wohle Europas.

Dazu gehören eine noch engere Abstimmung in der Europapolitik, eine starke gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und ein Wirtschaftsraum mit gemeinsamen Regeln.

So schreibt der neue Vertrag fest, insbesondere vor großen europäischen Treffen regelmäßig Konsultationen auf allen Ebenen abzuhalten, um gemeinsame Positionen herbeizuführen und die bilaterale Zusammenarbeit auf Regierungsebene zu fördern.

Für Frieden und Sicherheit

Auch die militärische Zusammenarbeit wird durch den Vertrag gestärkt. Beide Länder werden gemeinsame strategische Ansätze entwickeln, so auch bei der Ausgestaltung der Europäischen Verteidigungsunion, im Rahmen einer engen Partnerschaft mit Afrika sowie bei Friedens- und Polizeieinsätzen.

“Wir verpflichten uns zur Entwicklung einer gemeinsamen militärischen Kultur, einer gemeinsamen Verteidigungsindustrie und einer gemeinsamen Linie zu Rüstungsexporten”, hob die Kanzlerin in Aachen hervor. Damit wollen Deutschland und Frankreich einen Beitrag zur Entstehung einer europäischen Armee leisten.

Auf globaler Ebene, vor allem in den Vereinten Nationen und anderen multilateralen Organisationen, werden sich beide Länder künftig ebenfalls noch enger abstimmen. Gemeinsam setzen sie sich für eine internationale Ordnung und für einen werte- und regelbasierten Multilateralismus ein.

In der Außen- und Sicherheitspolitik wollen beide Länder die Zusammenarbeit auf der Grundlage der bestehenden Verpflichtungen im Rahmen der Nato und der EU enger verzahnen.

Mit der Einrichtung eines Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrats sichern sie sich gegenseitig jede in ihrer Macht stehende Unterstützung im Falle eines bewaffneten Angriffs auf ihre Hoheitsgebiete zu.

Auch unterstützt Frankreich den deutschen Wunsch nach einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat.

Mit dem Vertrag von Aachen werden auch künftige wirtschaftspolitische Maßnahmen beider Länder miteinander verknüpft und die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür angepasst.

Gemeinschaftliche Projekte in den Bereichen Klima, Umwelt, Gesundheit und Nachhaltigkeit sollen zügig umgesetzt werden, um die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit beider Länder zu verbessern.

Der Vertrag soll helfen, mit konkreten Lösungen das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger in den Grenzregionen zu verbessern. Praktische grenzüberschreitende Projekte sollen den Austausch zwischen den Menschen erleichtern. Dazu gehören die Einrichtung von gemeinsamen Kindertagesstätten und Bildungseinrichtungen, einer Notfall- und Gesundheitsversorgung oder neuer Gewerbezonen.

Chancen auch für Rheinland-Pfalz

„Deutschland und Frankreich wollen als europäische Kernländer gerade in diesen Zeiten ihre Zusammenarbeit ausbauen”betonte auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. “Ich freue mich deshalb sehr, dass sie auf den Tag genau 56 Jahre nach Unterzeichnung des Elysée-Vertrages ihre enge Partnerschaft noch weiter intensivieren. Dabei gehen beide Länder mit dem heute in Aachen geschlossenen Vertrag Projekte an, die auch Rheinland-Pfalz Chancen bieten.“

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