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Gesellschaft

Herber Rückschlag: Länder wollen nicht gegen Cattenom klagen

Laut einem Gutachten ist das französische AKW Cattenom gefährlich. Dennoch verzichten Rheinland-Pfalz und Saarland auf eine Klage gegen das AKW Cattenom.

Veröffentlicht par KaptanListe die 17/04/2018 | 2.064 Ansichten

Rheinland-Pfalz und das Saarland haben geprüft, ob sie gegen den das Kernkraftwerk Cattenom in Lothringen, welches immer wieder für seine Zwischenfälle bekannt ist, vor Gericht ziehen.

Jetzt ist klar: Es wird keine Klage gegen den Pannenmeiler und seinen Betreiber EDF geben.

Hohes Risiko für die gesamte Region

Ein neues sicherheitstechnisches Gutachten habe zwar bestätigt, dass der Meiler nahe der deutschen Grenze „ein hohes Risiko für die gesamte Region“ darstelle, sagten die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) und Saarlands Umweltstaatssekretär Roland Krämer (SPD) am Montag in Trier.
Demnach entspreche Cattenom zwar nicht den heutigen Sicherheitsstandards und könne auch nicht ausreichend nachgerüstet werden.
Eine juristische Prüfung der Experten habe aber auch ergeben, „dass eine Klage gegen das Atomkraftwerk wenig Aussicht auf Erfolg hat“.

Klage scheitert an Kosten

Nach französischem Recht müsse der Kläger umfassende Beweise für konkrete sicherheitstechnische Risiken und deren Wahrscheinlichkeiten vorlegen.
„Diesen Nachweis selbst zu führen, würde unverhältnismäßig hohe Kosten verursachen, mehrere Jahre dauern und einen Erfolg der Klage nicht garantieren“, sagte Höfken. Man gehe von Kosten von 80 Millionen Euro aus.
Ein solcher Aufwand sei nicht gerechtfertigt.

Weitere Infos dazu gibt es hier.

Zur Diskussion über Cattenom im Forum geht es hier entlang.

 

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MRedZac
71 Kommentare
Vor 3 Jahren

...bin ich aber mal gespannt, ob die lächerlich geringen Kosten von 80 Millionen Euro vor dem Hintergrund eines eventuellen Supergaus und die Kosten, die ein solcher verursachen würde, nicht letzten Endes das Sparen am falschen Ende gewesen ist. Es wird so viel unnötiges Geld für irgendwelchen Scheißdreck verpulvert, aber wenn es wirklich mal darum geht, den Volkeswillen zu vertreten, dann zieht man plötzlich den Schwanz ein und lässt in grob fahrlässiger Weise Konzerne munter weiter gewähren, die selbst nicht einmal 5% der Entschädigungsleistungen aufbringen können, die im Falle eines Unfalls an die Geschädigten zu leisten wäre... Zudem muss man noch festhalten, dass die Leistungen, die durch einen Gau seitens der Versicherungen, der Länder und der EU vorgesehen sind, gerade einmal dazu ausreichen, an jedes Opfer eine vierstellige Summe für Haus, Hof, Heimat und Gesundheit zu zahlen ! - LÄCHERLICH !! - Bleibt also nur zu hoffen, dass die Verantwortlichen möglichst schnell aus ihren Ämtern entfernt und durch Leute ersetzt werden, die ihrer Bevölkerung gegenüber etwas mehr Rückgrat haben und mit dem Wählerwillen verantwortungsbewusster umgehen...

CharlesLib
12 Kommentare
Vor 3 Jahren

Ich vermute stark, dass genau nach Wählerwillen gehandelt wird. Denn hätte der Wähler einen anderen Willen hätte er anders gewählt und diese Pappnasen würden nicht dort sitzen.

madelineparks4
5 Kommentare
Vor 3 Jahren

Warum nicht einfach von jedem Einwohner € 15,- abhalten, wenn es nur am Geld liegen sollte. Das macht bei 5,5 Mill Einwohner (RLP, S, L) € 82.5 Mill Falls man dann gewillt ist den Rechtsweg einzuleiten, bin ich sofort dabei. Alleine die genaue Inspektion auf Sicherheit, und das erstellen eines Gutachtens würde schon mit so vielen Mängeln einhergehen, dass der Betreiber das AKW schliessen muss...

Ich würde gerne € 15,- oder auch mehr dafür zahlen... Könnte doch eine Lösung sein?!

Bradleydut
9 Kommentare
Vor 3 Jahren

Ich würde mich immens darüber freuen, wenn Cattenom endlich abgeschaltet würde. Dass die Situation objektiv gefährlich ist, steht ausser Frage. (Stichwort Terror: gezielter Flugzeugabsturz auf Reaktor oder sich auf 200m legal annähern und dann mit Raketen beschiessen; vom extrem störanfälligen Normalbetrieb ganz zu schweigen)
Ich bin kein Jurist und kann die rechtliche Situation nicht hinreichend genug einschätzen. Ich weiss allerdings, dass oft nicht der tatsächlich/offenkundig Schuldige "schuldig" gesprochen wird, sondern er eben aus formalen Beweisgründen freigesprochen wird. Insofern kann ich mir schon vorstellen, dass die geplante Klage keinen Sinn hat.

MMn müsste das Problem auf politischer(/wirtschaftlicher) Ebene gelöst werden.
Zunächst einmal muss man festhalten, dass der Atomausstieg in D ja nicht auf Basis einer veränderten Sicherheitslage erfolgte (wie die damalige Bundesregierung behauptete). Das ist völliger Blödsinn, denn die Sicherheitslage vor und nach Fukushima war genau dieselbe. Es war bereits vorher bekannt, dass diese Meiler dort erdbebengefährdet sind und genau das hatte sich dann bestätigt; Der Ausstieg von Merkel erfolgte, weil die Grünen in BW die Landtagswahl vor der CDU gewannen und die CDU bei den nächsten Wahlen nicht mehr so viele Wähler an die Grünen verlieren wollte. Die damalige Bundesregierung hat sich also der mehrheitlichen Stimmung im Land angeschlossen, dass die Bürger mehrheitlich aus der Atomenergie rauswollen. (nicht dass ich den Ausstieg an sich kritisiere, nur der Zeitpunkt war eben parteistrategisch motiviert; falsch war dabei natürlich, dass man das in D allein machte, ohne da auf einen gemeinsamen europ. Austritt zu bestehen (und nun aus unsicheren Atomreaktoren erst wieder Atomstrom importiert ...))

Der langen Rede kurzer Sinn: Die Politik hat sich dem Willen des Volkes gebeugt.
Genau das müsste jetzt auch in Frankreich passieren. Doch dort ist genau das Gegenteil der Fall: Die meisten Franzosen befürworten ja den Atomstrom. Mal etwas übertrieben formuliert lernen die das schon in der Schule, dass Atomstrom die beste Energieform sei. Ich selber lebte mal in Frankreich und unterhielt mich da mit vielen Franzosen über das Thema. Selbst die meisten Akademiker waren da regelrechte Atomstromfanatiker. Meine Erfahrung bei diesen Gesprächen war, dass sich die Franzosen gar nicht mal darüber im Klaren waren, dass der Atomstrom mit grossem Abstand die teuerste Energieform ist (die haben einfach die Entsorgungs-/Lagerungskosten für die nächsten 200.000 Jahre unter den Tisch fallen lassen). (warum sich die Energiekonzerne da mit lediglich 1-stelligen Milliardenbeträgen von den Endlagerungskosten freikaufen konnten, wird wohl auch ein ungelöstes Rätsel bleiben) Und den Franzosen war auch gar nicht bewusst, dass ihre AKWs gar nicht den deutschen Normen entsprechen und viel unsicherer sind als die deutschen.

Worauf ich hinaus will: Es müsste eine breite sachliche Aufklärung der französischen Bevölkerung geben über das Thema Atomenergie. Wenn das geschehen ist, bin ich überzeugt, dass viele dann ein Abschalten der Atomreaktoren befürworten. Und bevor dann die Grünen in Frankreich massiv an Stärke gewinnen, und damit die etablierten grossen Parteien an Bedeutung verlieren würden, sollte sich die Politik dann doch dem Willen des Volkes beugen und die AKWs abschalten.

Organisationen wie Greenpeace sehe ich da vor allem in der Pflicht, diesbezügliche Arbeit zu leisten, aber stattdessen werde ich in regelmässigen Abständen von denen in der Fussgängerzone angesprochen, ob ich der Organisation nicht beitreten möchte. Würde ich prinzipiell machen. Nur wenn ich dann nach deren konkreten Aktionen hinsichtlich Abschaltung der AKWs frage, kommt meist nicht viel mehr als solche seltenen Kleindemonstrationen vor dem AKW in Cattenom, die es vielleicht noch grade so in die Regionalpresse schaffen. Aber damit wird man keinen prinzipiellen Umschwung auslösen.

Eine dazu parallele Strategie müsste allerdings auch von der Bundesregierung kommen. Sie müsste viel mehr auf den Atomausstieg in Frankreich bzw. generell in der EU drängen; dies wird sie als Einzelforderung nicht durchbekommen. Aber es ist schon realistisch, so etwas im Paket zu verhandeln, also z.B. dass Frankreich etwas Bestimmtes (auch Mehreres) von D will, dem D nicht so gerne zustimmt, dem D dann aber eben doch zustimmt im Gegenzug für den Atomausstieg in FR.
Dass solche Verhandlungen nicht einfach sind, ist klar; nur kann ich noch nichtmal im Ansatz erkennen, dass dahingehende Versuche überhaupt unternommen werden. Es ist immer eine Frage, wie stark D daran interessiert ist, man muss ja nicht gleich globale Strafzölle gegen alle fr. Produkte einführen, aber man kann ja mal mit erhöhten Abgaben auf exportierten Atomstrom aus FR anfangen o.ä.

Vera79
1092 Kommentare
Vor 3 Jahren

TMTSR: d'oh

aubinyvonne
263 Kommentare
Vor 3 Jahren

@Vera79: Geheimsprache ? Vermutlich das d'oh von Homer, TMTSR versteh ich aber nicht.
@bust: Prinzipiell kann ich dir folgen. Aber: Aufklärung in Frankreich bringt nichts, denn wenn der Franzose mittelfristig den doppelten oder mehrfachen Strompreis zahlen soll, sind alle guten Vorsätze für den A...
Geiz ist halt immer noch geil. Und nicht nur in F.
Greenpeace Untätigkeit oder "zu wenig zu machen" vorzuwerfen, kann ich nicht so nachvollziehen.
Die Einflussmöglichkeiten sind nunmal beschränkt, und wenn ich sehe, was auf höchster politischer Ebene in dieser Sache -in einem gemein(sam)en Europa wohlgemerkt- erreicht wird, wo soll da ein Greenpeace was erreichen ?
Vielleicht doch mal über einen Beitritt nachdenken - Geld ist schliesslich Macht.
So abschliessend mal meine persönliche Meinung: Cattenom macht mir WIRKLICH eine SCHEISSANGST. Wenn da mal was passiert, was sich nicht vertuschen lässt, sind wir im großen Umkreis die Gearschten. Dann kann man seine Immobilie mal komplett vergessen. Staatliche Entschädigung ? Woher soll das viele Geld kommen?
Mit etwas Glück kann man seine Gesundheit kurzfristig retten, wenn dann nach 5-10 Jahren der Krebs kommt, findet sich bestimmt ein von der Atomlobby gut bezahlter Gutachter, der keinen Kausalzusammenhang erkennen kann. Fuck!

Bradleydut
9 Kommentare
Vor 3 Jahren

@ NorisChuck:
Deiner These "Geiz ist geil" als oberste Maxime kann ich in Hinblick auf Oekologie nicht zustimmen. Das Gegenteil ist tendenziell gerade der Fall: Schau dir mal die Umsatzentwicklung von Whoole Foods Market an (grösste amerikanische Biosupermarktkette). Dasselbe gilt auch für Biosupermärkte in Frankreich, die immer mehr Zulauf bekommen. Immer mehr Leute ( in FR im Moment noch nicht ganz so viele wie in D) wägen sehr genau ab, ob sie lieber ein paar Euro sparen wollen und herkömmliche Nahrungsmittel kaufen oder eben durch den Einkauf von teureren (oft doppelt so teuren) Bioprodukten die Wahrscheinlichkeit drastisch erhöhen, dass sie pestizidfreie Nahrungsmittel erwischen (auch da wird Schindluder getrieben). Allein beim Gedanken daran, dass bei der Bewirtschaftung von herkömmlichen Obstplantagen die Piloten der Flugzeuge, aus denen die giftige "Düngesubtanz" abgeworfen wird, Gasmasken (wegen Vergiftungsgefahr) tragen MUESSEN und in der Umgebung die Krebserkrankungen signifikant höher als im Schnitt sind, löst bei vielen schon einen Umdenkprozess aus. (nebst bücherfüllenden weiteren Bspen).
Und bzgl. der Energiefrage: Der Strompreis in D hat sich seit der Jahrtausendwende in etwa verdoppelt (was zum grossen bzw. sogar überwiegenden Teil durch die EEG- Zulage bedingt war, also den Ausbau der erneuerbaren Energien zulasten u.a. der Atomenergie) und trotzdem wollen die Deutschen in Kenntnis dieses Umstandes mehrheitlich aus der Atomenergie raus.
Ich kann weder erkennen, dass Deutsche in Oekologiefragen mehrheitlich das Motto "Geiz ist geil" walten lassen, noch kann ich einen Grund sehen, warum dies in FR grundsätzlich wesentlich anders sein sollte. (gleicher Wissensstand vorausgesetzt)

Mein Eindruck bei meinen vielzähligen persönlichen Gesprächen mit Franzosen war ein anderer als von dir prognostiziert: Natürlich hatte ich in fast jedem Gespräch das Argument zu hören bekommen, dass die Preise dann steigen werden. Aber dass jeder um jeden Preis auf persönliche Geldmaximierung aus ist, kann ich nicht bestätigen. Sicher sind das einige (und diese Egoisten wird man auch nicht argumentativ umstimmen können (auch in D nicht), wiederum andere können sich die monatlichen Mehrkosten von vielleicht 20-30 € tatsächlich nicht leisten, auch die wird man nicht umstimmen können, das ist klar. Mein Eindruck war jedoch schon, dass die Mehrheit meiner Gesprächspartner sachlichen Argumenten offen gegenüberstand und einen anderen Energiemix nicht kategorisch ablehnte. Ich kann mich nur nochmal wiederholen: Keiner, - ich wiederhole - KEINER (also auch keine promovierten weltoffenen Franzosen) meiner Gesprächspartner war sich bewusst, dass z.B. Cattenom nach deutschen Sicherheitsstandards direkt hätte abgeschaltet werden müssen. Bei vielen ist durch meinen Informationsinput ein Reflexionsprozess ausgelöst worden, der nicht zwingend bei jedem dazu führen muss und wird, dass er sich sofort 180 Grad von der Atomenergie abwendet. Aber zumindest hat er bei vielen schon dazu geführt, dass sie eben zumindest nicht mehr kategorisch nur die Atomenergie als historisch gewachsene einzig wahre "Religion" ansehen.
Und dieser Anstoss zu einem Prozess des Nachdenkens müsste zunächst mal grossflächig initiiert werden.

Ich werfe Greenpeace nicht Untätigkeit vor, aber ganz offensichtlich haben sie kein praktisches Mittel entwickelt, mit dem sie einen entscheidenden Umschwung herbeiführen. Gefühlt kommt da vielleicht alle 1-2 Jahre eine Aktion von ihnen; das ist aus meiner Sicht deutlich zu wenig. Es ist nicht schlimm, wenn sie eine bestimmte Aktion probieren und die dann nicht den gewünschten Erfolg bringt; nur dann müssen sie sich eben etwas Neues einfallen lassen, was dann irgendwann auch tatsächlich Wirkung zeigt; und das ist halt leider nicht der Fall. Ein Feuerwerk auf dem Reaktor in der Nacht anzuzünden, hat für viele so einen Touch von Komik. Der gemeine Franzose - so er von der Aktion überhaupt was mitbekommen hat - denkt nun " aha, die müssen dort zukünftig mehr in Wachpersonal investieren". Aber das eigentliche Problem wird ihm dadurch ja gar nicht bewusst. Ich fand diese Greenpeaceaktion als solches gut, nur der Punkt ist, das reicht halt bei weitem nicht aus; das müsste zeitnah verbunden werden mit Aktionen auf anderen Ebenen (Aufklärung etc.). Das ist so ähnlich wie mit dem Bombenangriff der Alliierten in Syrien: der alleine langt bei weitem nicht. Es müssten da weitere Gespräche/Sanktionsmassnahmen etc. folgen.

Ich stehe auch einem Gerichtsprozess nicht kategorisch ablehnend gegenüber. Nur muss man sich im Klaren sein, dass da aufgrund der immens komplexen Beweisaufnahme und diversen zu berücksichtigenden Gutachten man definitiv kein schnelles Urteil erwarten kann (da können locker 5 Jahre ins Land gehen). Und man kann gesichert annehmen, dass der AKW-Betreiber alle juristischen Mittel ausschöpfen wird, um die Zeitspanne bis zur Rechtskräftigkeit des Urteils maximal in die Länge zu ziehen (ua in Berufung gehen), so dass es mich nicht wundern würde, wenn da innerhalb der nächsten 10 Jahre noch kein rechtskräftiges Urteil vorläge. Und das bei völlig ungewissem Ausgang (bzw eher geringen Siegeschancen).
Insofern halte ich eine breit angelegte Informationskampagne der französischen Bevölkerung für unumgänglich, (es muss einfach diese festgezurrte Denke "die Atomenergie ist das einzig Wahre" aus den Köpfen) will man ernsthaft und rasch Cattenom vom Netz bekommen. Wenn sich die Franzosen der immensen Gefahren der AKWs tatsächlich bewusst sind, werden da viele schon genaue Ueberlegungen der Art anstellen :"Hm, ich zahle Haftpflichtversicherung, die mich dagegen schützt, wenn ich versehentlich jmd andrem was kaputt mach; warum sollte ich dann nicht auch ein paar Euro mehr zahlen, was mich gegen einen Super-Gau schützt ?".
Und als weitere (begleitende) Massnahmen sollte (meinetwegen auch neben einem Prozess) vor allem von der Bundesregierung Druck kommen. Es liegt ja vor allem im deutschen Interesse, die ausländischen Reaktoren in FR und Belgien in Grenznähe ( zB Fessenheim, Cattenom, Thiange) abzuschalten. Rein für D wäre das wichtiger als zB Isar2 im eigenen Land stillzulegen aufgrund der meist vorherrschenden SW-Windrichtung.

Bradleydut
9 Kommentare
Vor 3 Jahren

noch ein kleiner Zusatz:
Dass die Atomenergie so billig ist, ist ja eine Milchmädchenrechnung. Nachdem jetzt die Reaktorbetreiber in D sich von den gigantischen Endlagerkosten freigekauft haben, wird der Bürger daran zwar nicht direkt durch die Stromrechnung beteiligt werden, ihm werden diese Kosten allerdings schon indirekt vom Staat in Rechnung gestellt werden, z.B. in Form höherer allgemeiner Steuern.

Vera79
1092 Kommentare
Vor 3 Jahren

@NorisChuck: TMTSR = To make this Simpsons related.
Zugegebenermassen hätte "boooooring" besser gepasst.
TL,DR wird bust weder kapieren noch beachten, steht zu befürchten

Vera79
1092 Kommentare
Vor 3 Jahren

@NorisChuck: TMTSR = To make this Simpsons related.
Zugegebenermassen hätte "boooooring" besser gepasst.
TL,DR wird bust weder kapieren noch beachten, steht zu befürchten

aubinyvonne
263 Kommentare
Vor 3 Jahren

DAS ist EUROPA.
Wenn der Wind entsprechend weht, der Unfall in Cattenom schlimm genug ist, kann man Luxemburg von der Landkarte löschen.
So stelle ich mir eine (europäische) Gemeinschaft vor. Das wird "das ist aber gemein" kommt wohl nicht von ungefähr.