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Gesellschaft

Rheinland-Pfalz & Saarland legen Beherbergungsverbot auf Eis

Dreyer will drastische Reduzierung von Personen bei Privatfeiern - zur Not im Alleingang.

Veröffentlicht par Eddy Thor die 13/10/2020 | 703 Ansichten

Das geplante Beherbergungsverbot in Rheinland-Pfalz für Touristen aus Corona-Risikogebieten wird nicht wie ursprünglich geplant am Dienstag in Kraft treten.
Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Montag im Rahmen einer Pressekonferenz bekanntgegeben.

Kein Fan des Beherbergungsverbots

Sie begründete die Wende mit der bundesweit “extrem virulenten” Diskussion sowie den “verheerenden Rückmeldungen” aus den Kommunen.
Rheinland-Pfalz sei ohnehin kein Fan des Beherbergungsverbots gewesen, habe sich aber einer bundeseinheitlichen Regelung nicht entziehen wollen.

„Solange die Debatte bundesweit nicht durchgeführt ist, werden wir diese Regel nicht anwenden“, sagte sie. Es ginge nicht, dass Rheinland-Pfalz jetzt ein Beherbergungsverbot durchsetze, wenn die Nachbarn signalisierten, es nicht zu tun.
Dreyer hoffe auf ein einheitliches Ergebnis auf Bundesebene beim Treffen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer am Mittwoch.

Private Veranstaltungen mit weniger Personen

Malu Dreyer plädiert für eine bundeseinheitliche Begrenzung der Personenzahl von privaten Feiern.
„Wir brauchen an der Stelle ein echtes Signal“, sagte sie. Am Mittwoch werden die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Merkel auch über eine solche Regelung diskutieren.
Sollte dabei keine einheitliche Regelung entstehen, werde Rheinland-Pfalz selbst „nachsteuern“, kündigte die Ministerpräsidentin an.

Derzeit sind private Feiern in Rheinland-Pfalz noch auf 75 Personen beschränkt.
Eine neue Regelung könnte vorsehen, die Personenzahl zum Beipiel auf 50 oder 25 Personen reduzieren.

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