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Gesellschaft

Trier verabschiedet Haushalt 2009

Der Stadtrat hat mit überwältigender Mehrheit (nur eine Gegenstimme der UBM-Fraktion) den städtischen Haushalt 2009 verabschiedet, der von Einnahmen in Höhe von rund 230 Millionen und Ausgaben von 278 Millionen Euro ausgeht.

Veröffentlicht par KaptanListe die 03/02/2009 | 807 Ansichten

Schwerpunkt bei Schulen und Jugendarbeit

Für die Schulen stehen in diesem Jahr rund 10,5 Millionen Euro zur Verfügung, in den Sportbereich fließen durch die Sanierung des Südbades, die alleine mit 9,2 Millionen veranschlagt ist, insgesamt mehr als zwölf Millionen Euro. Sechs Prozent der Gesamtinvestitionen, rund 3,7 Millionen Euro, werden für Jugend, Familien und Gesundheit aufgewendet. Das Jahresdefizit im Etat, der erstmals als doppischer Haushalt erstellt wurde und daher im Ergebnis nicht mit den bisherigen, kameralistischen Haushalten zu vergleichen ist, liegt bei rund 48 Millionen Euro. Insgesamt hat die Stadt Trier 440 Millionen Euro Schulden.

Konstruktive Beratungen

Schon im Vorfeld der Stadtratssitzung hatte Oberbürgermeister Klaus Jensen die konstruktiven, sachlichen und ergebnisorientierten Etatberatungen im Steuerungsausschuss gelobt. Alle Ratsfraktionen seien sich im Ziel einig gewesen, trotz schwierigster Rahmenbedingungen eine nachhaltige, zukunftsorientierte Entwicklung der Stadt zu ermöglichen. Und dies sei seiner Einschätzung nach mit dem verabschiedeten Zahlenwerk gelungen.

Als wesentliche Veränderung zu dem von ihm im Oktober letzten Jahres eingebrachten Haushaltsentwurf bezeichnete Jensen die auf jetzt 2,5 Millionen Euro erhöhten Mittel für die Gebäudeunterhaltung bei Schulen, die um 130.000 Euro erhöhten Ansätze bei den Lehr- und Lernmitteln der Schulen, die um 400.000 Euro auf 600.000 Euro angehobenen Planungskosten für die Sanierung des Theaters und die um 122.000 Euro aufgestockten Gelder für den Neubau von Kinderspielplätzen. Der Rat habe den von ihm eingeschlagenen Konsolidierungskurs mitgetragen und weiter verfolgt, betonte der OB. Bestes Beispiel sei die im Laufe der Haushaltsberatungen erfolgte Streichung der bereits veranschlagten Mittel von insgesamt 430.000 Euro zur Sanierung des Großen Rathaussaales und damit der Verzicht auf eine Erneuerung des über 40 Jahre alten Mobiliars.

Sieben Millionen weniger Minus

Der jetzt verabschiedete Etat verbessert sich um sieben Millionen Euro gegenüber dem ursprünglichen Entwurf. Ursächlich sind hier vor allem die geringer als veranschlagt anfallenden Abschreibungen und eine Erhöhung der Schlüsselzuweisungen. Gleichzeitig profitiert der Haushalt von der günstigen Entwicklung auf dem Zinssektor. Die Stadt muss zur Zeit „nur“ 19 Millionen Euro für den Schuldendienst aufwenden, eine Reduzierung um 2,5 Millionen Euro dank der niedrigeren Leitzinsen.

Realitätssinn angesichts der weltweiten Finanzkrise zeigt nach Ansicht von Jensen auch die Reduzierung des Gewerbesteueransatzes um 2,3 Millionen auf knapp 46 Millionen Euro.

Alle Fraktionen beklagten in ihren Haushaltsreden unisono den immer geringer werdenden Gestaltungsrahmen des Stadtrates. Neben der mangelhaften finanziellen Ausstattung der Kommunen durch Land und Bund komme in Trier noch ein gewaltiger Sanierungsstau bei öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen dazu. Südbad, Stadttheater, Schulen, Eislaufhalle, marode Straßen und der notwendige Neubau der Feuerwache würden den finanziellen Handlungsspielraum der Stadt gegen Null gehen lassen. Gemeinsam war allen Redebeiträgen das Lob an die Ratskollegen jedweder Couleur für die konstruktiven und sachlichen Beratungen im Steuerungsausschuss.

OB Jensen zeigte sich zuversichtlich, dass die Kommunalaufsicht den Haushalt in der verabschiedeten Form genehmigen werde.

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