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Gesellschaft

Von der Leyen ist neue Kommissionspräsidentin der EU

Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen wird erste Präsidentin der EU-Kommission und tritt die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an.

Veröffentlicht par Eddy Thor die 16/07/2019 | 166 Ansichten

Das Europäische Parlament hat Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin der EU-Kommission gewählt

Ursula von der Leyen ist neue Präsidentin der Europäischen Kommission.
Die CDU-Politikerin errang am Dienstag im Europaparlament die nötige absolute Mehrheit der 747 Abgeordneten. Sie erhielt 383 Stimmen – die nötige absolute Mehrheit lag bei 374, wie Parlamentspräsident David Sassoli mitteilte.

Erste Frau in dieser Position

Die 60-Jährige kann damit am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker antreten – als erste Frau in dieser Position. Erstmals seit 60 Jahren erobert jemand aus Deutschland das Amt.

“Ich fühle mich so geehrt”, sagte die scheidende Bundesverteidigungsministerin.
Sie bot dem Parlament eine enge Zusammenarbeit an.

Als Kommissionspräsident kann Ulrike von der Leyen in den nächsten fünf Jahren politische Linien und Prioritäten mitbestimmen.
Sie wird Vorgesetzte von mehr als 30.000 Mitarbeitern in der Kommission.
Diese ist dafür zuständig, Gesetzesvorschläge zu machen und die Einhaltung von EU-Recht zu überwachen.
Sie bestimmt damit also auch den Alltag der gut 500 Millionen Europäer mit.

Die nächsten Schritte

Die gewählte Präsidentin der Europäischen Kommission wird nun die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten auffordern, ihre Kandidaten für die Posten der Kommissionsmitglieder vorzuschlagen. Die Anhörungen der Kandidaten in den zuständigen Ausschüssen des Parlaments sind für den Zeitraum vom 30. September bis 8. Oktober vorgesehen. Das gesamte Kollegium der Kommissare muss dann vom Parlament gewählt werden, voraussichtlich auf seiner Plenarsitzung vom 21. bis 24. Oktober.

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