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Gesundheit

Regeln für Raucher werden verschärft

Luxemburg und Deutschland setzen Anti-Tabak Richtlinie um.

Veröffentlicht par KaptanListe die 17/12/2015 | 2.747 Ansichten

In Luxemburg sollen die Maßnahmen zum 20. Mai 2016 in Kraft treten, so eine Mitteilung der Regierung.

Hiernach sollen Zigaretten und Tabak mit bestimmten Aromen ganz verboten werden. Ferner müssen alle Inhaltsstoffe angegeben werden. Auch die Größe der Warnhinweise wird vorgegeben: die Gesundheitshinweise müssen nun 65% der Vorder- und 65% der Rückseite der Verpackungen einnehmen. Werbe- oder irreführende Texte werden ganz verboten.

Luxemburg:E-Zigarette: Gleichstellung

Durch die Umsetzung der Richtlinie wird die E-Zigarette zum Großteil mit den “normalen” Zigaretten gleichgestellt: Dort wo Rauchen verboten ist, ist auch das Benutzen einer E-Zigarette verboten. Zu den bislang geltenden Rauchverboten in Cafés, Discos, Gemeinschaftsräumen von Hotels, Einkaufszentren und Sport- und Freizeitsälen kommt nun ab dem 20. Mai auch das Verbot des Rauchens auf Kinderspielplätzen .

Erstmals wird die E Zigarette reguliert: die Verkaufsbedingungen, was in den Flüssigkeiten drin sein darf und wie und wo diese Inhaltsstoffe angegeben sein müssen, die Konzentration von Nikotin in den Flüssigkeiten, Werbung, etc.

In Deutschland geht die Umsetzung der EU Richtlinie noch nicht so weit.

Im November 2014 hat das OVG Münster den Begriff des Rauchens auf einen Verbrennungsprozess, nicht auf das Verdampfen einer E-Zigarette bezogen.“ Da der Begriff des Rauchens in allen Landesnichtraucherschutzgesetzen gleich verwendet wird, kann mit Blick auf die Gesetzesbindung der Verwaltung davon ausgegangen werden, dass der Genuss von E-Zigaretten in öffentlichen Räumen wie etwa in Gaststätten bundesweit nicht (mehr) als Verstoß gegen das jeweilige Nichtraucherschutzgesetz angesehen wird“, erklärt der Verband des e-Zigarettenhandels Deutschlands in seiner Verbandszeitschrift.

Aber: Deutschlands Raucher müssen sich auf Schockfotos und größere Warnhinweise auf Zigarettenschachteln einstellen. Wenn der Bundestag nächstes Jahr dem Gesetzentwurf von Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) zustimmt, werden ab Mai zwei Drittel jeder Zigaretten- und Drehtabak-Verpackung für kombinierte Warnbilder und aufklärende Texte reserviert. Damit wird die EU-Richtlinie für Tabakprodukte in deutsches Recht umgesetzt.

Mit den Bildern von faulenden Raucherbeinen und schwarzen Zahnstümpfen soll die Lust am Rauchen EU-weit verringert werden.

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