icon recherche
Mobilität

“Die Maut wird kommen”

Fast war das Thema in Vergessenheit geraten, doch die CSU meldet sich, kaum hat das neue Jahr begonnen, zu Wort. Sie hält an der Pkw-Maut fest, sie soll sogar noch 2016 kommen.

Veröffentlicht par KaptanListe die 04/01/2016 | 1.884 Ansichten

Bayerns Ministerpräsident verspricht die Pkw-Maut 2016 und schreibt die umstrittene gebührenpflichtigen Nutzung deutscher Straßen trotz des langwierigen Rechtsstreits mit der EU-Kommission nicht ab.

“Wir werden uns 2016 massiv um die Aufhebung des Vetos aus Brüssel zur Maut bemühen”, so Seehofer der Zeitung Bild am Sonntag.
“Wir haben gute Argumente für die Europa-Tauglichkeit der Maut. Die Maut wird kommen.”

Ursprünglich wollte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) die Pkw-Maut bereits in diesem Jahr einführen.
Nachdem die EU-Kommission aber ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet hatte, setzte er alle Vorbereitungen aus.

Dobrindt wirft der EU Verzögerungen vor. “Offensichtlich scheut sich die Kommission davor, den Streit um die von Deutschland bereits entschiedene Pkw-Maut beim Europäischen Gerichtshof auszufechten”, sagte er dem “Focus”.

Brüssel kritisiert, dass Ausländer bei der geplanten Pkw-Maut auf Autobahnen und Bundesstraßen benachteiligt würden,
die EU-Kommission geht gegen die Mautpläne wegen des Verdachts der Ausländerdiskriminierung vor.
Halter von in Deutschland zugelassen Autos sollen eine Jahresvignette kaufen.
Sie sollen dann aber – anders als Fahrer aus dem Ausland – in gleicher Höhe über die Kfz-Steuer entlastet werden.
 

 

Zweimal die Woche , Erhalten Sie den kostenlosen Newsletter von diegrenzgaenger.lu

Anderswo im Internet