Die Vignette, die am Horizont der wallonischen Autobahnen auftaucht
Veröffentlicht
von
Patrick Jacquemot
am 06/09/2024 um 06:09
François Desquenes gibt es gerne zu: Der Zustand des wallonischen Straßennetzes „ist nicht optimal (und das ist eine Untertreibung!) … ein Zustand, der manchmal nicht ausreicht, um sicher und flüssig zu fahren“. Doch nun ist der Mann, der zuvor in der Opposition war, zum Minister für Infrastruktur und Mobilität der Regionalregierung aufgestiegen. Ihm obliegt es nun, die Verkehrswege instand zu halten und zu verbessern.
Die neue Mehrheit der MR/Engagierten hat die Absicht, eine „Aufholanstrengung“ zu unternehmen. Mit anderen Worten: erhebliche Ausgaben. Um dies mit der Absicht zu vereinbaren, den Steuerdruck auf die Einwohner nicht zu erhöhen, ist die Idee, eine Vignette einzuführen, in der Poleposition.
Für die Wallonen dürfte die Maßnahme finanziell nicht schmerzhaft sein. Der Betrag der Vignette wird von der Verkehrssteuer oder der Zulassungssteuer abgezogen. Wer wird also zahlen? Alle anderen Verkehrsteilnehmer, die die regionalen Autobahnen nutzen und deren Instandsetzung somit eher auf dem Rücken der Ausländer als der Einheimischen lasten wird.
Der Weg und die Stimme von Touring
Der „Trick“, der im Mehrheitsabkommen gefunden wurde, ähnelt der Vignette, die die Schweiz bereits von denjenigen verlangt, die das Land auf ihren Autobahnen durchqueren. Da das wallonische Netz etwa 5 Millionen nicht-wallonische und nicht-belgische Nutzer zählt, könnte sich das neue Sesam-öffne-dich schnell als einträglich für die öffentlichen Kassen erweisen…
Doch das ist nur die Hoffnung. Um vom Projekt zur Realität zu gelangen, werden noch einige Monate an Überlegungen nötig sein. So ist es beispielsweise nicht möglich, die Fahrzeuge über 3,5 Tonnen, die bereits eine „Nutzungsgebühr“ für das Fahren in der Region zahlen, in das System einzubeziehen. Wo und wie soll die Vignette an Durchreisende aus Frankreich, Deutschland, Luxemburg oder anderen Ländern verkauft werden? Was ist mit Fahrern aus anderen Regionen des Landes?
Was diesen letzten Punkt betrifft, wartet Minister Desquenes auf die Bildung der anderen Regionalregierungen, um sich seinen Amtskollegen anzunähern. Nur gemeinsam sei eine landesweit tragfähige Lösung denkbar. Dies würde übrigens einem Wunsch von Touring entsprechen, die bei der Bekanntgabe des wallonischen Koalitionsprogramms auf die Beschränkung auf das regionale Gebiet hingewiesen hatte.
Die Organisation hatte sogar erklärt, dass sie „eher ein intelligentes Straßenbenutzungsgebührensystem befürwortet, das auf der Zeit, dem Ort und der von den Autofahrern zurückgelegten Entfernung beruht“. Die Zukunft wird zeigen, ob die Regierung mit Adrien Dolimont am Steuer tatsächlich in diese Richtung gehen wird…
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