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Mobilität

Dieselfahrverbote: Sofortmaßnahmen in RLP greifen

Kommen auch hierzulande Fahrverbote für Diesel? Besonders Pendler könnten stark betroffen sein.

Veröffentlicht par KaptanListe die 28/05/2018 | 3.134 Ansichten

„Wir haben schnell gehandelt, um Fahrverbote zu vermeiden. Unser erstes Gebot ist dabei der Schutz der Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger und der Umwelt.
In Rheinland-Pfalz setzen wir deswegen alles daran, Stickstoffdioxidwerte zu reduzieren und Fahrverbote zu vermeiden“, unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Verkehrsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken.

„Da Fahrverbote in erster Linie die Autofahrer und die Betriebe und nicht die Hersteller als die eigentlichen Verursacher bestrafen würden hat die Landesregierung daher im vergangenen Sommer sofort reagiert und noch vor dem ersten Dieselgipfel der Bundesregierung das ‚Aktionsprogramm saubere Mobilität‘ ins Leben gerufen.
Im ‚Städteforum saubere Mobilität‘ haben wir alle Beteiligten von Landesregierung, Kommunen und auch den Umweltverbänden an einen Tisch geholt, um konkrete Maßnahmen schnell und unbürokratisch zu vereinbaren. Wir stehen als Land an der Seite unserer Kommunen und als Pendlerland natürlich auch an der Seite der Menschen, die von einem Fahrverbot betroffen wären“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Fahrverbote in Rheinland-Pfalz vermeiden

„Eine Million Euro für jede der drei betroffenen Städte – das Aktionsprogramm der Landesregierung wirkt“, so Verkehrsminister Dr. Volker Wissing.
„Wir sind zuversichtlich, dass es den Städten gelingt, den Grenzwert für Stickstoffdioxid künftig einzuhalten und Fahrverbote in Rheinland-Pfalz zu vermeiden.“
Die Kommunen stimmten ihre Maßnahmen hierzu eng mit dem Verkehrsministerium ab.
So würden beispielsweise Busse mit moderner Filtertechnik nachgerüstet.
Zudem werde die Verkehrsführung in den Städten optimiert, damit Autos und der Öffentliche Personennahverkehr schneller durch die Straßen geleitet werden.

Automobilhersteller in der Pflicht

„Die Städte wie Mainz haben in Zusammenarbeit mit dem Umweltministerium viele Anstrengungen zum Schutz der Gesundheit und Umwelt unternommen, wie etwa die Einrichtung der ersten ländergrenzen-überschreitenden Umweltzone für den Ballungsraum Mainz und Wiesbaden oder die Förderung einer Wasserstofftankstelle für die Brennstoffzellenbusflotte“, betonte Umweltministerin Ulrike Höfken.
„Unsere Städte stoßen mit ihren Möglichkeiten jedoch an Grenzen: Der Diesel-Skandal darf nicht auf dem Rücken der Kommunen sowie Autofahrerinnen und Autofahrer ausgetragen werden.
Vielmehr muss das Verursacherprinzip gelten. Die Automobilhersteller müssen daher in die Pflicht genommen werden, Hardware-Nachrüstungen vorzunehmen“, sagte die Umweltministerin.

Oberbürgermeister Michael Ebling erklärte, dass die Landeshauptstadt Mainz die Soforthilfe des Landes in Höhe von einer Million Euro verwendet, damit die stadtnahe Verkehrsgesellschaft Mainzer Mobilität GmbH kurzfristig die Neubeschaffung von 23 schadstoffarmen Dieselbussen vorzieht und ältere Dieselbusse nachrüstet. Dies sei ohne die Hilfe des Landes so nicht möglich gewesen. Insgesamt hat sich die Situation in Rheinland-Pfalz entschärft. In Mainz sinkt die Stickstoffdioxidbelastung und in Koblenz wird der Grenzwert mittlerweile erreicht.
 

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