Mobilitätsinitiative und Taskforce für Grenzgänger

Der saarländische Europaminister Stephan Toscani hat am 27. November 2009 vor dem Interregionalen Parlamentarierrat der Großregion die Schwerpunkte der Saarländischen Gipfelpräsidentschaft vorgestellt. Die Delegationen der Parlamente und Versammlungen aus der Großregion waren in Saarbrücken zu ihrer 43. Plenarsitzung zusammengetreten, die unter Vorsitz des Saarländischen Landtagspräsidenten Hans Ley stattfand.

Die Beratungen und Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrats seien eine wichtige Aufgabe der demokratischen Meinungsbildung in der Großregion, so Minister Toscani in seiner Ansprache an die IPR-Mitglieder. Das Saarland möchte als Vorsitz im Gipfel der Großregion besonders den Dialog mit dem IPR weiter stärken und fördern. Beide Gremien tragen besondere Verantwortung für die Zukunft der Großregion. Minister Toscani hat die Abgeordneten im IPR zu der Fortsetzung dieses konstruktiven Dialogs eingeladen.

Das Saarland hat die Gipfelpräsidentschaft unter das Motto “Mobilitätsinitiative für die Großregion” gestellt. Der grenzüberschreitende Austausch der Menschen, insbesondere der Grenzgänger, soll weiter verbessert werden. Die Arbeit der Beratungsstellen soll auf Gipfelebene durch eine Expertenstelle für Fragen des Grenzgängerrechts, einer Task Force Grenzgänger, erweitert werden. Außerdem sollen die öffentliche Verkehrsverbindungen und Tarifsysteme grenzüberschreitend verbessert werden. Auch die Zusammenarbeit im schulischen, universitären und kulturellen Bereich soll weiter vertieft werden, so Minister Toscani.

Europaminister Toscani: “Der IPR ist eine nicht mehr wegzudenkende Institution in der Großregion. Ich möchte den Dialog zwischen Gipfel und IPR noch weiter festigen und stärken, damit die Großregion zum besten Modell für grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Europa wird.”

Hintergrund

Der IPR (Interregionaler Parlamentarierrat) ist beratende Versammlung von Abgeordneten der Großregion. Er tritt regelmäßig zu Beratungen zusammen und verabschiedet Empfehlungen zu interregionalen politischen Themen. Empfehlungen und Anfragen des IPR richtet er an den Gipfel der Großregion, dessen Mitglieder hierauf Stellung nehmen können. Der IPR-Präsident ist auch bei Gipfeltreffen anwesend.

Den Vorsitz des IPR hat bis Ende 2010 der Präsident des Saarländischen Landtags, Herr Hans Ley, inne.