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Barroso wiedergewählt

José Manuel Barroso ist soeben vom Europaparlament in Straßburg als EU-Kommissionspräsident wiedergewählt worden. Er war der einzige Kandidat - steht aber auch stark in der Kritik bei vielen Abgeordneten.

Veröffentlicht par KaptanListe die 16/09/2009 | 719 Ansichten

Barroso wiedergewählt

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso ist vom Europaparlament für eine zweite fünfjährige Amtszeit an der Spitze der EU-Behörde bestätigt worden.

Der portugiesische Konservative erhielt bei der geheimen Abstimmung am Mittwoch in Straßburg eine Mehrheit von 382 der insgesamt 736 Abgeordneten. 219 EU-Parlamentarier stimmten gegen ihn, 117 enthielten sich der Stimme.

Am Dienstag hatte Barroso vor dem Parlament noch einmal um Zustimmung geworben. “Wenn Sie eine starke Kommission wollen, die auch gegen Mitgliedsstaaten und nationale Egoismen vorgeht, sollten Sie der Kommission auch die Unterstützung geben, die sie braucht”, appellierte er. Mit Blick auf die skeptischen Sozialdemokraten (SPE) versprach Barroso, gegen Sozialdumping in Europa vorzugehen.

Ursprünglich sollte Barroso bereits im Juli für eine zweite Amtszeit wiedergewählt werden, allerdings wurde die Wahl verschoben, weil der Portugiese keine Mehrheit im Parlament hatte.
Heftige Kritik hatten vor allem Sozialisten und Grüne geäußert. “Wir denken, wir verdienen jemand Besseren als Sie”, sagte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Daniel Cohn-Bendit. “Wir brauchen eine Richtungsänderung in der EU”, sagte der Vorsitzende der Sozialisten, Martin Schulz. “Daran werden wir Sie messen”, fügte er hinzu.

Der 53-jährige Portugiese Barroso ist seit 2004 Präsident der EU-Kommission, zuvor war er seit 2002 Ministerpräsident in Portugal und seit 1995 portugiesischer Außenminister. Seine politische Karriere begann der Christdemokrat der Europäischen Volkspartei als Maoist einer kleinen linksextremen Partei, von der er sich jedoch bald trennte. In Lissabon und Genf studierte Barroso Jura und Politologie und war später selbst Professer an der juristischen Fakultät der Universität Lissabon.

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