Belgier Van Rompuy EU-Präsident

Auf dem EU-Sondergipfel in Brüssel ist die Entscheidung für die Besetzung der Posten des Ratspräsidenten und des Außenministers gefallen.

Der konservative belgische Regierungschef Herman van Rompuy wird erster ständiger EU-Ratspräsident und die britische Labour-Politikerin Catherine Ashton soll das Amt des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik bekleiden. Laut dem Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember in Kraft tritt, soll dieses Amt der Stellung eines EU-Außenministers entsprechen. Die 27 Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten hatten sich auf einem Sondergipfel in rund zweistündigen Beratungen auf van Rompuy und Ashton verständigt.

Der ebenfalss hoch gehandelte luxemburgische premierminister Jean-Claude Juncker zeigte sich wenig enttäuscht. Er hätte das Amt auch gerne übernommen, hätte dafür aber keine Schlägerei angefangen, so Juncker in seinem gewohnt trockenem Humor.

Junker kündigte indes an, Vorsitzender der Gruppe der 16 Staaten mit Eurowährung bleiben. “Hier bin ich und hier bleibe ich”, sagte Juncker am Rande des EU-Gipfeltreffens.
“Ich stehe auch weiterhin zur Verfügung und glaube, dass ich weiterhin das Vertrauen meiner Kollegen habe.” Die Eurogruppe wird durch den am 1. Dezember in Kraft tretenden «Lissabon-Vertrag» zu einem offiziellen Gremium der EU. “Ich gehe davon aus, dass nach Inkrafttreten des Vertrages neu gewählt werden muss.” Das Mandat des Vorsitzenden werde zweieinhalb Jahre laufen, “genau so lange wie das des Ratsvorsitzenden”.