D Grenzgänger aus Arbeitslosigkeit in Vorruhestand  

DeFrank,

Der Rentenantrag hat nichts damit zu tun, ob man zum Zeitpunkt der Antragstellung in Arbeit, selbständig oder arbeitslos ist.

Wenn man in D wohnt stellt man den Antrag bei der Deutschen Rentenversicherung, diese leitet den Antrag nach Luxemburg weiter. Das ganze dauert etwas, also beizeiten Antrag  stellen.

Wenn du Rente aus LU beziehst kannst Du kein Arbeitslosengeld aus D mehr beziehen.

Ein Hinweis noch zur Krankenversicherung. Solange man nur eine Rente aus LU bezieht und keine aus D ist man in LU krankenversichert (mit Abrechnungskasse / S1 in D).

Zählen die Monate oder die Zeit der Arbeitslosigkeit in D zu den Pflichversicherungsjahren in L?

Foxi1000,

das ist strittig. Die CNAP erkennt wohl Arbeitslosigkeit in D nicht als Pflichtversicherungszeiten an wohl aber solche aus LU.

Das wurde hier schon einmal diskutiert

https://www.diegrenzgaenger.lu/forum/steuern-und-finanzen/freiwillige-rentenzahlung/

Danke für die Antwort. 

In meiner Auflistung aus D kommen ein paar Monate Arbeitslosigkeit dazu und Wehrdienst bzw. Schulen (Zum Beruf passend z.B. Techniker, Fachabitur,..).

Die werden soweit mir bekannt, auch anerkannt. Sind in D halt als "Beitragsfrei " gestellt, zählen aber in der Summe dazu.

Hier findest du alles wichtige zum Thema:

https://www.cnap.lu/fileadmin/file/cnap/publications/Publications_CNAP/Brochures/D_Broschuere_Alterspension.pdf

Soweit mir bekannt ist zählen für die 40 Jahre, die man mit 57 Für den Vorruhestand voll haben muss nur echte eingezahlte Jahre, also Schule, Abitur  (beitragsfreie Jahre ) etc zählen nicht.

Die zählen dafür aber für die Rente ab 60 - ist ja auch schon was......

Man muss nur oben dem link folgen und da steht aus Seite 16:

PflichtversicherungszeitenAls tatsächliche Zeiten der Pflichtversicherung werden alle Zeiten der Beschäftigung odergleichgestellte Zeiten angesehen, für die Beiträge entrichtet worden sind.

@infodas würde auch Zeiten der Arbeitslosigkeit in D umfassen, da hier die Beiträge von der BA gezahlt werden. Das sieht die CNAP offensichtlich anders (halte ich für falsch). Wurde in diesem Thread schonmal dikutiert

https://www.diegrenzgaenger.lu/forum/steuern-und-finanzen/freiwillige-rentenzahlung/

da steht mehr: https://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/SharedDocs/rvRecht/02_GRA_EU_SVA/03_Europarecht/01_VO_EG_Nr_883_2004/art_0001_25/art_0001/gra_euvo_883_2004_a_0001_b_tuv_luxemburg.html#doc1575448bodyText5

Achtung ALG2 ist nicht Rentenwirksam da keine Beiträge abgeführt werden.

Das ist alles schön und gut, alle sind sich einig, dass Zeiten der Arbeitslosigkeit in D (wenn dafür Rentenbeiträge gezahlt werden) als Pflichtversicherung gelten.

Nur scheint die CNAP nicht so zu handhaben, während sie Zeiten der Arbeitslosigkeit in LU durchaus anerkennt.

Es wäre ja nicht das erste Mal, dass man Luxembugische Institutionen erst per Gericht zur Einhaltung europarechtlicher Vorschriften zwingen müsste.

@Tula,

es ist schon eine verzwickte Situation.

Nach dem was ich mitbekommen habe wurden von Luxemburg aber nur die sg. Anrechnungszeiten nicht anerkannt, Fälle nach der deutschen Gesetzänderung sind mir persönlich nicht bekannt. Hat sich rechtlich erst 1991 geändert.

Zeitraum bis 30.06.1978

Bis zum 30.06.1978 handelte es sich bei Zeiten der Arbeitslosigkeit „lediglich“ um Anrechnungszeiten. In dieser Zeit lagen damit keine Pflichtbeitragszeiten vor.

Damit die Zeit der Arbeitslosigkeit als Anrechnungszeit anerkannt werden kann, war es bis zum 30.06.1978 ohne Bedeutung, ob ein Bezug von Arbeitslosengeld vorlag oder nicht.

Die Zeiten der Arbeitslosigkeit bis 30.06.1978 – mit oder ohne Leistungsbezug – werden als Anrechnungszeiten bewertet (§ 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI in Verbindung mit § 263 Abs. 2a SGB IV). Diese Zeiten erhalten 80 Prozent des errechneten Gesamtleistungswertes; der Gesamtleistungswert ergibt sich aus der Grundbewertung oder der Vergleichsbewertung (maßgebend ist der höhere Wert). Da die Zeiten „nur“ mit 80 Prozent des Gesamtleistungswertes bewertet werden, spricht man von der sogenannten „begrenzten Gesamtleistungsbewertung“.

Zeitraum 01.07.1978 bis 31.12.1982

In der Zeit vom 01.07.1978 bis 31.12.1982 handelt es sich beim Bezug von Arbeitslosengeld um Pflichtbeitragszeiten.

Zudem liegt eine Anrechnungszeit vor, wenn die Arbeitslosigkeit zwischen dem 17. und 25. Lebensjahr lag und eine versicherte Beschäftigung oder selbstständige Tätigkeit unterbrochen wurde (§ 58 Abs. 2 SGB VI).

Zeitraum 01.01.1983 bis 31.12.1991

Liegt in der Zeit vom 01.01.1983 bis 31.12.1991 eine Arbeitslosigkeit vor, wird diese rentenrechtlich als Anrechnungszeit behandelt. Die Anrechnungszeit wird im Rahmen der begrenzten Gesamtleistungsbewertung mit 80 Prozent der Gesamtleistungsbewertung bewertet (analog wie die Zeit bis 31.12.1982). Die Zeit gilt auch dann als Anrechnungszeit, wenn eine versicherte Beschäftigung oder selbstständige Tätigkeit nicht unterbrochen wurde (§ 252 Abs. 2 Nr. 1 SGB VI).

Für die Zeiten der Arbeitslosigkeit in der Zeit vom 01.01.1983 bis 31.12.1991 leistete die Agentur für Arbeit pauschale Beiträge. Es handelt es hierbei jedoch um keine Beitragszeit. Dies bedeutet, dass die konkrete Beitragszahlung bzw. Bemessungsgrundlage nicht im Rentenversicherungskonto ausgewiesen werden bzw. ersichtlich sind.

Wenn wir gerade dabei sind, Anrechnungszeiten für die Schulausbildung und den Wehr.- Ersatzdienst kann man hier nachlesen.

https://sozialversicherung-kompetent.de/rentenberechnung.html

Auch bei diesen Themen gab es diverse Änderungen und da sollte jeder schauen wann er was gemacht hat um sich selbst zu erklären ob diese Zeiten im persönlichen Fall annerkannt werden oder nicht.