OECD und Bankenverband erwarten noch lange Nachwirkungen der Krise

In Deutschland werde die Zahl der Arbeitslosen bis Ende 2010 stetig auf 5,1 Millionen ansteigen, erklärte die OECD am Mittwoch in Paris. Der Bundesverband deutscher Banken geht davon aus, dass Deutschland erst Ende 2015 die Krise vollständig überwunden haben wird.Am Ende der “tiefsten Rezession seit 60 Jahren” erreiche der Abschwung in den 30 OECD-Staaten nun “seine Talsohle”, erklärte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in ihrem halbjährlichen Wirtschaftsausblick. Die Vertretung der Industrieländer korrigierte darin erstmals seit Mitte 2007 ihre Wachstumsprognosen wieder nach oben: Im OECD-Raum wird die Wirtschaft demnach 2009 um 4,1 Prozent einbrechen (bisher 4,3 Prozent) und anders als erwartet 2010 ein Wachstum von 0,7 Prozent verzeichnen. Der Aufschwung werde in den OECD-Ländern jedoch “schwach und fragil bleiben, und die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Krise werden noch lange zu spüren sein”, warnte die Organisation. Und gegen den Trend senkten die Wirtschaftsexperten für Deutschland nochmals ihre Konjunkturvorhersage.

Ähnlich wie die Bundesregierung gehen sie jetzt von einem Rückgang der Wirtschaftsleistung von 6,1 Prozent in diesem Jahr aus, bevor sie im kommenden Jahr ein Miniwachstum von 0,2 Prozent (nicht kalenderbereinigt 0,3 Prozent) erwarten. Für den Bankenverband wird Deutschland wohl erst in über sechs Jahren beim Bruttoinlandsprodukt das Vorkrisenniveau wieder erreichen. Erst zeitverzögert wird die Krise den deutschen Arbeitsmarkt mit voller Wucht treffen, auch weil viele Betriebe statt auf Entlassungen zunächst auf Kurzarbeit setzen. Von 7,7 Prozent im April werde die Arbeitslosenquote bis Ende des Jahres auf 10,5 Prozent steigen, sagte der Deutschlandexperte der OECD, Felix Hüfner, in Paris. Ende 2010 werden dann nach den Kriterien der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) 11,8 Prozent erreicht.Für die mittelfristige Entwicklung entscheidend sei, dass Deutschland und die anderen Regierungen verhinderten, dass aus Entlassenen Langzeitarbeitslose würden, sagte Hüfner. Anreize für Erwerbslose, schnell wieder eine Arbeit anzunehmen, müssten deshalb “ganz klar bestehen bleiben”.

Dagegen gebe es “keine Notwendigkeit, neue Konjunkturprogramme aufzulegen”, sagte OECD-Volkswirt Eckhard Wurzel. Denn die gingen mit einer höheren Verschuldung einher. Und auf die Staatshaushalte komme wegen der Kosten für die explodierende Arbeitslosigkeit ohnehin noch “eine ganz große Welle” zu.Bei der Senkung des Staatsdefizits sprach sich der Bundesverband deutscher Banken strikt gegen Steuererhöhungen in Deutschland aus. Die würden die traditionell ohnehin schwache Binnennachfrage treffen “und das Wirtschaftswachstum noch stärker bremsen”, erklärte der Verband in Berlin. Die Bundesregierung müsse deshalb “mit Einsparungen beziehungsweise einer stark gebremsten Ausgabenentwicklung” gegensteuern. Die Politik generell müsse “die Notwendigkeit solcher Schritte auch im Jahr der Bundestagswahl klar kommunizieren”.