Rheinland-Pfalz und Luxemburg wollen ein Stück näher zusammenrücken.
Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt und Umweltministerin Ulrike Höfken im Anschluss an eine gemeinsame Sitzung des rheinland-pfälzischen Ministerrats mit der Regierung des Großherzogtums mitgeteilt. Auf der Tagesordnung standen Themen wie die grenzüberschreitende Mobilität, die Energiewende und der grenzüberschreitende Arbeitsmarkt.

Arbeitsmarkt in Luxemburg attraktiv

Fast eine Viertelmillion Menschen haben im vergangenen Jahr in der Großregion mindestens einmal die Woche eine nationale Grenze auf dem Weg zur Arbeit überquert. Knapp 80% davon Richtung Luxemburg. „Der luxemburgische Arbeitsmarkt ist für viele Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen attraktiv. Deshalb arbeiten wir daran, administrative Hürden für die grenzüberschreitende berufliche Mobilität abzubauen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. In einer Rahmenvereinbarung habe die Großregion gemeinsame Ziele für die Zusammenarbeit in den Bereichen Arbeitsmarkt und Berufsbildung definiert. Viele Maßnahmen wie Mobilitäts-, Weiterbildungs- und Ausbildungsprogramme seien bereits umgesetzt.

“Grenzüberschreitende Mobilität verbindet Menschen und lässt Grenzen verschwinden”

Die Regierungen von Rheinland-Pfalz und Luxemburg wollen daher auch den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sowie das Park&Ride-Angebot und die Fahrradinfrastruktur auf beiden Seiten weiter ausbauen.
„Grenzüberschreitende Mobilität verbindet nicht nur Orte, sie verbindet Menschen und lässt Ländergrenzen verschwinden. Wo Grenzen im Alltag nicht mehr spürbar sind, verschwinden sie auch in den Köpfen. In diesen Zeiten ist es wichtiger denn je, zusammenzustehen, europäisch zu denken und zu handeln sowie Hürden abzubauen“, sagte Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt. Der grenzüberschreitende Verkehr spiele dabei eine genauso bedeutende Rolle wie ein gemeinsamer Ausbildungs- und Arbeitsmarkt. Mit neuen Zugverbindungen ab Trier rückten Rheinland-Pfalz und Luxemburg bereits zum Fahrplanwechsel im Dezember enger zusammen, so Schmitt.

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Rheinland-Pfalz und Luxemburg begrüßen zudem die Absicht der Bundesregierung, im Rahmen des Deutschlandtakts die direkte Anbindung von Luxemburg und Trier an das Fernverkehrsnetz (IC-Verbindung) wiederherzustellen. Beide Regierungen wollen sich in Berlin dafür einsetzen, dass dies deutlich früher geschieht als im Jahr 2030 – wie bislang geplant. Beide Länder fordern zudem, die für Herbst 2024 angestrebte Reaktivierung der Weststrecke Trier schnellstmöglich zu realisieren.
Auch der geplante Ausbau der Moselschleusen müsse beschleunigt werden.

„Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Luxemburg ist gerade mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen in Europa besonders wichtig“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Deshalb ist es ein gutes Signal, dass wir mit konkreten Vorhaben in verschiedenen Themenfeldern weiter aufeinander zugehen.“