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Gesellschaft

Haushalt 2010 im Kabinett beschlossen

Die Bundesregierung hat den Bundeshaushalt 2010 und den Finanzplan bis 2013 beschlossen - und damit die größte Neverschuldung der Nachkriegsgeschichte.

Veröffentlicht par KaptanListe die 24/06/2009 | 1.071 Ansichten

Haushalt 2010 im Kabinett beschlossen

Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Bundeshaushalt 2010 und den Finanzplan bis 2013 beschlossen.

Größte Neuverschuldung der Nachkriegsgeschichte

Wegen der scharfen Rezession sieht der Etat von Finanzminister Peer Steinbrück vor, die Neuverschuldung auf 86,1 Milliarden Euro zu erhöhen. Das ist gegenüber dem laufenden Haushalt ein Plus von rund 40 Milliarden Euro und zudem absoluter Rekord nach dem Zweiten Weltkrieg.

Steinbrück verteidigte Medien gegenüber den steilen Anstieg der Nettokreditaufnahme. Deutschland stecke gerade in der größten Wirtschaftskrise seit 60 Jahren, sagte der SPD-Politiker. Er wies darauf hin, dass in diesem Jahr die Wirtschaft um sechs Prozent schrumpfen wird. Das sei das Sechsfache des bisher schlimmsten Konjunktureinbruchs im Jahr 1975. «Das wirbelt natürlich alle Haushaltskennziffern durcheinander und führt zu einem Verschuldensniveau, das in der Tat einmalig ist und hoffentlich auch einmalig bleibt», sagte er.

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