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Mobilität

Pkw-Maut soll bis 2021 eingeführt werden

Der genaue Termin ist noch offen - klar ist aber, dass die Maut in dieser Legislaturperiode kommt.

Veröffentlicht par KaptanListe die 19/04/2018 | 1.377 Ansichten

Maut pro Kilometer - für Berufspendler könnte das teuer werden

So richtig festlegen will sich das Bundesverkehrsministerium in Sachen Pkw-Maut nicht.
Fest steht aber, dass die aktuelle Regierung die Maut umsetzen wird.
Die Rede ist nur von 2020, spätestens 2021.

Lkw-Maut schließt Finanzierungslücke

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte betont, er wolle nach der langen politischen Debatte ein System einführen, das gut funktioniere.
Das Verkehrsministerium unterstrich, es werde keine Finanzierungslücke bei der Finanzierung der Straßen-Infrastruktur geben.
Grund seien erwartete Milliarden an Mehreinnahmen durch die Erweiterung der Lkw-Maut.
Die Zeitungen der Funke Mediengruppe hatten berichtet, im Bundesetat fehlten in den kommenden beiden Jahren mindestens 720 Millionen Euro an Einnahmen aus der Pkw-Maut.
„Für die Infrastruktur stehen in den kommenden Jahren Rekordmittel bereit“, sagte ein Ministeriumssprecher.

Hintergrund

Die Maut war eigentlich Bestandteil des Koalitionsvertrags der letzten Bundesregierung.
Inländische Autofahrer sollen dabei im Gegenzug für Mautzahlungen durch eine geringere Kfz-Steuer komplett entlastet werden.
Kritiker befürchten, dass dies aber nach einigen Jahren abgeschafft werden wird.
Fahrer aus dem Ausland sollen nur für Autobahnen zahlen.
Nach Abzug der Kosten soll die Maut gut 500 Millionen Euro im Jahr für Investitionen einbringen.
Vor einem Jahr hatte der Bundesrat grünes Licht für die auf Druck der EU-Kommission, die eine Diskriminierung der Ausländer sah, leicht geänderten Mautgesetze gegeben.
Derzeit läuft das Vergabeverfahren für den Betrieb des künftigen Mautsystems.
 

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