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Was Bürger über die Europawahl wissen müssen

In Deutschland finden am Sonntag die EU-Parlamentswahlen statt, in anderen EU-Staaten schon seit Donnerstag. Hier die wichtigsten Tipps für die Wähler.

Veröffentlicht par KaptanListe die 05/06/2009 | 320 Ansichten

Was Bürger über die Europawahl wissen müssen

In Deutschland finden am Sonntag die EU-Parlamentswahlen statt, in anderen EU-Staaten schon seit Donnerstag. Die Wahllokale öffnen am Wahlsonntag um 08.00 Uhr morgens und schließen um 18.00 Uhr. Am gleichen Termin finden in sieben Bundesländern Kommunalwahlen statt, darunter Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern.

Wer wird gewählt?

Deutschland sendet 99 Abgeordnete in das Europäische Parlament. Für die Legislaturperiode bis 2014 werden insgesamt 736 Sitze in ganz Europa vergeben.

Wer ist wahlberechtigt?

Wahlberechtigt sind alle Bundesbürger sowie EU-Bürger, die in Deutschland leben. Wer im Wählerverzeichnis seiner Gemeinde eingetragen ist, erhält automatisch eine Wahlbenachrichtigung.

Wie viele Stimmen habe ich?

Anders als bei der Bundestagswahl Ende September gibt es bei der Europawahl nur eine Stimme. Jeder kann sein Kreuz bei einer Partei seiner Wahl machen, Einzelkandidaten sind wegen der festen Listenplätze nicht wählbar. Neben den etablierten Parteien – CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne, Linke – treten Formationen von den Freien Wählern bis zur Piratenpartei an.

Wie kann ich mich über die Programme informieren?

Der “Wahlomat” der Bundeszentrale für politische Bildung erlaubt, die eigenen Standpunkte mit denen der Parteien abzugleichen. Auf der unabhängigen Webseite www.kandidatenwatch.de können Bürger die Kandidaten der jeweiligen Bundesländer online befragen. Das Europaparlament gibt allgemeine Informationen unter www.europarl.de/.

Lohnt sich die Teilnahme?

Ein Großteil aller neuen Gesetze kommt inzwischen aus der EU. Das Europaparlament hat bei vielen bürgernahen Themen ein Mitspracherecht, etwa bei Regeln zur Sicherheit von Spielsachen, Medikamenten oder Kosmetika oder bei Vorschriften zur Kennzeichnung von Nahrungsmitteln. Wer wählen geht, nimmt auf diese Entscheidungen Einfluss.

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