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Reform der Arbeitszeit gescheitert

Nach fünfjährigem Streit ist die Reform der Arbeitszeiten in der Europäischen Union gescheitert.

Veröffentlicht par KaptanListe die 28/04/2009 | 849 Ansichten

Reform der Arbeitszeit gescheitert

Nach fünfjährigem Streit ist die Reform der Arbeitszeiten in der Europäischen Union gescheitert. Die EU-Staaten und das Europaparlament konnten sich in der Nacht in Brüssel im Vermittlungsverfahren nicht auf eine Gesetzesnovelle einigen. Damit bleibt die Arbeitszeit-Richtlinie von 1993 vorerst in Kraft. Sie schreibt eine Höchstarbeitszeit von 48 Stunden pro Woche vor, ermöglicht aber zahlreiche Ausnahmen. Knackpunkt in den Verhandlungen waren die Ausnahmeregelungen, die nach Angaben des tschechischen EU-Vorsitzes in bestimmten Mitgliedstaaten Arbeitszeiten von bis zu 78 Wochenstunden ermöglichen. Das Europaparlament wollte diese Ausnahmen zeitlich begrenzen. Die EU-Staaten wollten dagegen flexiblere Arbeitszeiten von teilweise bis zu 65 Stunden wöchentlich zulassen, um Probleme in Bereichen mit hohen Bereitschaftszeiten wie etwa in Krankenhäusern, bei Wachdiensten oder bei der Feuerwehr zu lösen. Ärzte und Gewerkschaften protestierten dagegen.Arbeitskommissar Vladimir Spidla zeigte sich “zutiefst enttäuscht” über das Scheitern der Verhandlungen. Er fürchtet, dass noch mehr Länder von Ausnahmen bei der Höchstarbeitszeit Gebrauch machen. Dies ist jetzt schon in 15 der 27 Mitgliedstaaten der Fall. Auch in Deutschland gibt es tarifvertragliche Sondervereinbarungen, etwa im Gesundheitswesen.

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