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Mobilität

Bundesregierung beschließt Ende der Grenzkontrollen zu Luxemburg

Ab Samstag sollen Kontrollen an weiteren Grenzen zu Deutschland vorsichtig gelockert werden - vollständiges Ende erst Mitte Juni.

Veröffentlicht par Eddy Thor die 13/05/2020 | 7.878 Ansichten
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Lindauer Bundespolizei verhaftet gesuchten Räuber bei Grenzkontrollen

Ab dem 16. Mai 2020 wird es zwischen Luxemburg und Deutschland keine Grenzkontrollen mehr geben.
Das hat Innenminister Horst Seehofer eben auf der Bundespressekonferenz verkündet.
„Das erlaube die Gesamtlage und die Erfahrung der Bundespolizei“, sagte Seehofer.
Luxemburg ist damit neben Dänemark das einzige Land, an dessen Grenze zu Deutschland die Kontrollen am Samstag vollständig aufgehoben werden!

Mit anderen Ländern Lockerungen vereinbart

Schritt für Schritt will Deutschland seine Grenzen auch zu weiteren Nachbarländern wieder öffnen.
Das hat ein Übereinkommen zwischen Deutschland, Frankreich, Österreich und der Schweiz ergeben.
Für den kommenden Samstag sind dort erste Lockerungen vorgesehen.
Kontrollen finden nur noch mit Stichproben statt.
„Das setzt voraus, dass es beim Infektionsgeschehen so günstig weiterläuft“, sagte Seehofer am Vormittag in Berlin.

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Lockerung aber eben auch Verlängerung

Ein vollständiges Ende der aufgrund der Corona-Pandemie eingeführten Grenzkontrollen soll es dem Bundesinnenministerium erst zum 15. Juni geben.

Was eine Einreise aus Drittstaaten angeht (zum Beispiel die USA oder Russland), so bleiben Kontrollen weiter bestehen.

Kontrollen seit 16. März

Die Kontrollen an den Grenzen zu Dänemark, Luxemburg, Frankreich, Österreich und der Schweiz waren am 16. März eingeführt worden, um das Infektionsgeschehen in Deutschland einzudämmen. Seitdem darf nur noch einreisen, wer einen „triftigen Grund“ dafür geltend machen kann. Dazu gehören etwa Berufspendler, Angehörige medizinischer Berufe oder EU-Bürger, die auf dem Weg in ihr Heimatland sind. Auch die Pflege von Angehörigen und andere familiäre Gründe konnten zum Teil geltend gemacht werden.

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Vor 2 Wochen

Endlich und überfällig!